Im Auftrag der Freiheit

VORWORT

Angelika und Michael habe ich erst im Jahr 2012 kennengelernt, obwohl Angelika ab 2009 als Vorsitzende des Liberalen Forums gewissermaßen die Urenkelin meiner ehemaligen Chefin Heide Schmidt war, und Michael ab 2011 einer meiner Nachfolger als Generalsekretär des Liberalen Forums.

Ich selbst war in den 1990er-Jahren stellvertretender Klubdirektor der liberalen Parlamentsfraktion und 1999 Bundesgeschäftsführer bzw. Generalsekretär des Liberalen Forums, als der Einzug ins österreichische Parlament nicht mehr gelang. Bis Anfang 2000 hatte ich die Strukturen zumindest auf Bundesebene auf reine Ehrenamtlichkeit heruntergefahren und trat gemeinsam mit der Bundessprecherin Heide Schmidt im Februar 2000 zurück.

Damit verkörpere ich eine zeitliche Klammer zwischen der parlamentarischen Tätigkeit des Liberalen Forums in den 1990er-Jahren und dem parlamentarischen Comeback 2013. Denn nach gut zehn Jahren politischer Abstinenz hatte ich an der Seite von Matthias Strolz, Veit Dengler, Ferri Thierry und einiger anderer 2012 die Partei NEOS vorbereitet und mitgegründet, saß also aus Sicht Angelikas und Michaels bei den Verhandlungen zur Bildung einer Wahlplattform zwischen NEOS und dem Liberalen Forum 2012/13 auf der falschen Seite des Tisches. Leichtes Misstrauen mir gegenüber war spürbar.

Aber es geht in diesem Buch weniger um mich, als vor allem um Angelika und Michael, die zu einem Zeitpunkt (zwischen 2008 und 2013) Verantwortung für das Liberale Forum übernahmen, zu dem kein ehrlicher Buchmacher mehr eine Wette auf das Überleben dieser Partei angenommen hätte.

Viele junge Menschen kümmern sich zurecht um Karriere, Freunde, Familie und Hobbies. Aber diese beiden waren im besten Sinne verrückt. Angelika fragte 2008 ihren damaligen Lebensgefährten auf der Terrasse ihrer gemeinsamen Wohnung in Laibach/Ljubljana (Slowenien): „Soll ich den Vorsitz machen? Kann ich das? Kann ich diese Verantwortung für das Liberale Forum übernehmen?“ Und er antwortete: „Mach dir nicht ins Hemd. Du fährst ja nicht die SPD gegen die Wand.“

Stimmt. Die SPD ist ein größeres politisches Vehikel in einem größeren Land in Europa. Dennoch: Es ging um nichts weniger als die Wiederkehr liberaler Politik (und die gibt es länger als die SPD) im österreichischen Parlament. Keine kleine Aufgabe ohne Geld und Strukturen, aber jedenfalls ein ehrenwertes Ziel im Auftrag der Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Österreich.

Es ist mir eine Freude und Ehre, dass Angelika und Michael mir die Aufgabe anvertraut haben, ihre abenteuerliche Reise mit ihnen gemeinsam zu verschriftlichen.

Wir haben dieses Buch zu dritt geschrieben und uns bemüht, die Fakten, die wichtigen Momente, Hintergründe und Motive für Entscheidungen möglichst kurzweilig zu erzählen. Der Wahrheit verpflichtet, will dieses Buch nicht nur ein klassisches politisch-zeithistorisches Dokument zum Thema Liberalismus in Österreich sein, sondern auch unterhalten. Und es will motivieren – entlang der Leitlinie: „Denk nach, sei ehrlich dir selbst und allen anderen gegenüber, finde die Kraft und hab Freude, an dem, was du tust!” Dann ist auch Erfolg nicht ausgeschlossen – against all odds. In diesem Fall: Im Auftrag der Freiheit.

Michael Schiebel, im November 2022

PROLOG
„ÜBER DIESES BUCH“

August 2021 im Schlosscafé

30. August 2021. Es ist ein wunderschöner spätsommerlicher Montagnachmittag in Wien. Die tiefstehende Sonne wirft schon lange Schatten und taucht die Donaumetropole in ein warmes Licht. Angelika Mlinar und Michael Bernhard sitzen im Schlosscafé im Belvedere und besprechen ihr Buchprojekt. Sie sprechen über dieses Buch.

Ja, ich weiß, was Sie jetzt denken: „Gibt es keine angesagteren Locations in Wien? Ist das nicht eher etwas für Touristen?“ Möglicherweise. Aber einerseits ist es wirklich schön hier, und andererseits liegt Michaels Wohnung gleich um die Ecke – ein wesentlicher Standortvorteil, zieht man zudem ins Kalkül, dass Michaels Frau Alice noch in der gleichen Nacht ein Töchterchen zur Welt bringen wird.

Auch wichtig: Sie sitzen nun mal hier und nicht anderswo – womit ein Anspruch dieses Buches abgesteckt ist: Bleiben wir bei der Wahrheit, soweit sie unserer Erkenntnisfähigkeit zugänglich ist.

Angelika: „Du weißt, dass wir es nur gemeinsam schaffen konnten, das Liberale Forum zurück ins österreichische Parlament zu bringen.“

Michael: „Ich weiß vor allem, dass du wieder über das Buch reden willst.“

Angelika: „Das auch, aber ohne dich hätte ich es wirklich nicht geschafft. Ich hätte es gar nicht erst versucht. Für mich war das von Anfang an ein Projekt, das mich nur mit dir an meiner Seite interessiert hat.“

Michael: „Das hört sich ja an wie bei einem glücklich alternden Paar.“

Angelika (lacht): „Ja, ein Paar ist so ziemlich das Einzige, was wir nie waren. Aber sonst haben wir schon viel gemeinsam erlebt. Wir sollten das wirklich aufschreiben. Jetzt können wir uns noch erinnern. In ein paar Jahren müssten wir selbst recherchieren, wie das alles gelaufen ist.“

Michael trinkt von seinem Soda: „Du meinst die Zeit von unseren Anfängen beim Liberalen Forum bis zu unserer Angelobung als Abgeordnete im Parlament?“

Angelika: „Ja, und darüber hinaus – bis jetzt.”

Michael: „Aber die Reise ist ja auch jetzt noch nicht zu Ende. Und sind wir nicht noch etwas zu jung für Biografien?“

Angelika schaut über den Schlossgarten: „Klar, die Reise geht weiter. Aber wir sollten diese Etappe festhalten.“

Michael: „Aber so ein Buch schreibt sich nicht von selbst. Ich weiß, ehrlich gesagt, nicht, ob ich dir da neben dem Parlament, meiner Firma, meinen beiden älteren Kindern und dem Baby ernsthaft helfen kann. Und ich mag nichts versprechen, was ich dann möglicherweise nicht halten kann.“

Angelika: „Freizeit hatten wir beide noch nie sehr viel. Und dieses liberale Buchprojekt wäre endlich mal wieder etwas, das wir gemeinsam anpacken. Das fehlt mir seit 2014.“

Michael: „Mir geht´s genauso. Ich hätte auch große Lust. Aber wie schreibt man zu zweit ein Buch über gemeinsame Erlebnisse? Wir haben dieses gemacht, wir haben jenes gedacht usw.? Das stelle ich mir schwierig vor. Wir gibt es nicht. Wir sind du und ich. Und außerdem rede ich nicht gerne über mich.“

Angelika: „Ich schon.“

Michael: „Du redest gerne über dich?“

Angelika (lacht): „Nein, über dich.“

Michael lächelt und schweigt.

Michael: „Wir könnten es in Interviewform machen.“

Angelika: „Ja, da gibt es spannende Bücher, aber eigentlich will ich das nicht. XY interviewt Thomas Bernhard für alle, die Thomas Bernhard sowieso anhimmeln. Uns himmelt niemand an, und du heißt nicht Thomas, sondern Michael Bernhard.“

Michael lacht, dann schweigen beide.

Angelika: „Wir würden einen entscheidenden Abschnitt des Liberalismus in Österreich ausleuchten. Einen zeitgeschichtlichen Puzzlestein auf das Feld legen.“

Michael: „Das schon, aber ist das nicht zu wenig? Das kann man auf Wikipedia auch nachlesen.“

Angelika: „Aber wir könnten die Innenansicht beisteuern.“

Michael: „Solche autobiografischen Bücher klingen oft nach Angeberei, und wir haben es ja nicht allein geschafft. Wir hatten immerhin fast 70 Mitstreiter*innen, obwohl damals nicht viele an das Liberale Forum geglaubt haben. Selbst unsere Vorgängerinnen und Vorgänger im Liberalen Forum haben uns etwas belächelt, obwohl sie uns immer mit ihrem Rat zur Seite standen.“

Angelika: „Gib dir einen Ruck. Das ist doch auch unabhängig von der Politik eine ganz und gar positive Geschichte. Ich will von unserer außergewöhnlichen Reise erzählen. Dass zwei Menschen miteinander ein schwieriges Projekt in Angriff nehmen und nur miteinander schaffen konnten.“

Michael: „Also wird das ein Buch über unsere Freundschaft?“

Angelika: „Ja, auch. Und was man gemeinsam bewegen kann.“

Michael: „Aber wie geht das als Buch? Sollen wir uns gegenseitig abwechselnd versichern, wie großartig wir uns finden?“

Angelika: „Nein, da hast du Recht. Das wäre komisch. Wir holen uns einen Dritten, der es mit uns schreibt und uns auch Bescheid gibt, wenn die Pferde mit uns durchgehen.“

Beide hängen ihren Gedanken nach. Dann fallen Namen. Es geht nicht zuletzt um Vertrauen, denn beide würden sich in dem Buch weit öffnen.

Dann sagt Angelika: „Wir holen uns Mic.“1

Die beiden sehen sich in die Augen.

Angelika: „Er war von Anfang an dabei, kennt das LIF in- und auswendig, kennt die Leute und ist Teil der liberalen Community.“

Michael: „Und er ist ein Freund, dem wir vertrauen.“

Angelika: „Und er liebt das Schreiben.“

Michael: „Okay, dann rufe ich ihn jetzt an.“

Michael holt sein Mobiltelefon aus der Tasche und schaltet auf Lautsprecher. Er und Angelika erzählen abwechselnd von ihrer Idee und ihren Überlegungen.

Mic: „Okay, das klingt interessant. Ich schreibe mal in Stichworten zusammen, was ich verstanden habe und wie man so ein Buch und den Prozess aus meiner Sicht anlegen könnte. Drei Autoren, drei übervolle Terminkalender – das wird spannend.“ (Lacht.)

Die drei beenden das Telefonat, und Angelika strahlt: „Ich habe eine große Freude.“

Michael: „Ja, das sieht man dir auch an. Ich freue mich auch.“

Angelika: „Ich liebe unser Projekt schon jetzt. High Five!“

Drei Wochen später saßen wir in Angelikas Wohnung zu dritt zusammen und besprachen ein erstes Konzept für dieses Buch.

1. Kapitel
LIBERALE AUF DEN ERSTEN BLICK (2008 – 2010)

Mit Michael hatte Angelika sofort ein gutes Gefühl. Sie gewann den Eindruck von einem Partner, der genauso engagiert, clever, verrückt und beseelt von der Idee war, das Liberale Forum zurück ins Parlament zu bringen, wie sie selbst. Heute sagt sie: „Zum Glück hatten wir keine Ahnung, worauf wir uns da einließen.“

Angelika und das Liberale Forum 1997

Abgesehen davon, dass Angelika LIF-Wählerin war, begann ihre Geschichte mit dem Liberalen Forum im Jahr 1997, als sie während ihres Gerichtsjahres in Klagenfurt/ Celovec ihre nächsten beruflichen Schritte überlegte und sich beim liberalen EU-Abgeordneten Friedhelm Frischenschlager2 als Praktikantin bewarb. Der Anknüpfungspunkt war die Zusammenarbeit zwischen Enotna Lista/Einheitsliste (EL)³ und dem Liberalen Forum. Ihre Bewerbung war erfolgreich, und so absolvierte sie von Mai bis Ende 1997 ein Praktikum im Büro Frischenschlager. Diese Zeit in Brüssel gab ihr zum einen die Möglichkeit herauszufinden, ob sie international arbeiten wollte, zum anderen eröffnete sich auch ein Blick auf die technische Seite der Politik.

Angelika gewann einen Eindruck, wie Parteien funktionieren. Dabei stellte sie ebenso große wie interessante Unterschiede zwischen ÖVP, SPÖ, FPÖ, den Grünen und dem Liberalen Forum fest. Kultur und Prozesse folgten dem Alter der Organisationen sowie dem Vertretungsanspruch und dem Selbstbild der Parteien ebenso wie ihrer ideologischen Grundierung und ihrem Programm.

Jedenfalls prägte diese Zeit Angelika sowohl beruflich als auch politisch. Dies vor dem Hintergrund, dass Angelika als Kärntner Slowenin aufgewachsen und politisch sozialisiert worden war. Ihre ersten politischen Erfahrungen hatte sie in der slowenischen katholischen Jugend und in der Enotna Lista/Einheitsliste im Kampf gegen die Diskriminierung der slowenischen Minderheit gemacht. Das Liberale Forum war als politischer Partner der EL für sie dann die logische Heimat für ihr weiteres politisches Engagement. Jedenfalls blieb sie auch nach ihrer Zeit als Praktikantin im Büro Frischenschlager mit dem Liberalen Forum in Kontakt und fühlte sich der Partei zugehörig.

Nach dem Ausscheiden Frischenschlagers aus dem Europäischen Parlament war Angelika als Projektassistentin und später als Projektleiterin in verschiedenen rechtlichen Bereichen für die Europäische Kommission tätig. Doch Angelika wäre nicht das Energiebündel, das sie ist, hätte sie sich nicht parallel dazu im Jahr 2005 mit einem eigenen Unternehmen, dem in Ljubljana ansässigen Kekshersteller Angelski keksi, selbstständig gemacht. Zudem arbeitete sie als Programm-Managerin für das International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) in Wien.

Angelika und das Liberale Forum 2008

2006 hatte das Liberale Forum auf Einladung des SPÖ-Parteivorsitzenden Alfred Gusenbauer4 ein Wahlbündnis mit den Sozialdemokraten geschlossen. Der damalige LIF-Chef Alexander Zach kandidierte auf der Bundesliste der SPÖ an 15. Stelle und zog nach dem Sieg Gusenbauers über Bundeskanzler Wolfgang Schüssel⁵ als unabhängiger Abgeordneter, aber Mitglied des Parlamentsklubs der SPÖ in den österreichischen Nationalrat ein. Bereits im Herbst 2008 kam es jedoch nach Dauerzwist in der großen Koalition aus SPÖ und ÖVP zu vorzeitigen Neuwahlen.

Nachdem Zach seit 2006 immer wieder mit Vorwürfen konfrontiert worden war, er hätte mit seiner Beratungsgruppe für EADS (Eurofighter) lobbyiert und politiknahe Institutionen in Ungarn finanziell unterstützt, zog dieser 2008 die Konsequenzen und trat als Nationalratsabgeordneter und Präsidiumssprecher des Liberalen Forums zurück. Daraufhin übernahm LIF-Gründerin Heide Schmidt⁶ noch einmal interimistisch das Ruder und kandidierte als Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl.

Das war der Moment, in dem die Politikerin in Angelika endgültig die Oberhand gewann. Der Kärntner Slowene Rudi Vouk⁷ kandidierte für die Enotna Lista in einem Wahlbündnis mit dem Liberalen Forum an Heide Schmidts Seite in Kärnten als Spitzenkandidat. Angelika kontaktierte die Enotna Lista und wurde eingeladen, im Wahlkampf mit anzupacken. Sie wurde Wahlkampfleiterin von Rudi Vouk und Koordinatorin zwischen EL und LIF.

Das Ergebnis der Wahl war mit 2 % der Stimmen enttäuschend, es bildete sich jedoch eine Kerngruppe, die entschlossen war, das Liberale Forum fortzuführen und bei der bevorstehenden EU-Wahl im Mai 2009 anzutreten. Das LIF wurde nun von Werner Becher8 geführt, der den Plan hatte, mit der Unterschrift der EU-Abgeordneten Karin Resetarits⁹ anzutreten. Diese hatte sich mit Hans-Peter Martin¹⁰ überworfen und wurde danach als Mitglied in der ELDR¹¹ (der Europäischen Liberalen) aufgenommen.

Jedenfalls fragte Werner Becher Angelika, ob sie als Kandidatin für das Liberale Forum bei dieser EU-Wahl kandidieren würde. Mit ihrer Erfahrung aus Brüssel, Sloweniens Beitritt zur Union und dem Liberalen Forum war die Juristin zweifelsfrei eine spannende Kandidatin. Sie brachte viel von dem mit, wofür das Liberale Forum stand, und Angelika sagte zu. Wenig später war dann nicht mehr nur von einer Kandidatur, sondern von der Rolle als Spitzenkandidatin die Rede. Doch dazu sollte es nicht kommen.

Angelika und das Liberale Forum 2009

Denn Werner Bechers Plan wurde von den JuLis¹² – im Jänner 2009 hervorgegangen aus dem LSF¹³, der Student*innen-Organisation des Liberalen Forums – unter der Führung von Allegra-Isabel Raising durchkreuzt. Karin Resetarits gab ihre Unterschrift am 20. April 2009 den JuLis, und das LIF trat in der Folge nicht zur EU-Wahl an. Die EU-Wahl endete für die JuLis mit einem Stimmenanteil von 0,7 % in einem Desaster, und das Verhältnis zwischen LIF und JuLis war zudem schwer angeschlagen.

Nachdem klar war, dass das Liberale Forum nicht zur EU-Wahl antreten würde, wollte Werner Becher die Parteiführung abgeben. Angelika wurde von etlichen Mitstreiter*innen überzeugt, für die Funktion der Bundessprecherin zu kandidieren und damit den Vorsitz zu übernehmen.14

Wenn Sie den Prolog gelesen haben, dann kennen Sie den folgenden Dialog zwischen Angelika und ihrem damaligen Lebensgefährten bereits. Angelika erzählt: „Als ich von Werner 2009 nach dem missglückten Versuch, bei der EU-Wahl anzutreten, gebeten wurde, das Liberale Forum zu übernehmen, habe ich das mit meinem damaligen Partner Stefan Vavti lange besprochen. Mein Reflex war, ich könne doch um Himmels Willen nicht das LIF übernehmen und Parteichefin werden. Er antwortete trocken: ‚Mach Dir nicht ins Hemd. Du fährst ja nicht die SPD gegen die Wand.‘ Nun, danach fiel mir die Entscheidung etwas leichter, denn er hatte mir mit dieser für ihn typischen saloppen Bemerkung etwas von der Angst vor der Verantwortung genommen.“

Am 21. Juni 2009 wurde ein neuer Vorstand mit Angelika als Bundessprecherin gewählt.

Michael und das Liberale Forum 2009/2010

Am 10. September 2009 wurde Michael durch Unterzeichnung der LIF-Charta Mitglied des Liberalen Forums in Wien.¹⁵ Er kannte niemanden in der Partei, aber es war ein erhebendes Gefühl für ihn, dort anzudocken, wo man sich für die Freiheit einsetzte. Das taten nicht viele zu der Zeit. Sein erstes Gespräch und damit seinen ersten Kontakt in der Partei hatte er dann mit dem damaligen Wiener Landessprecher Hannes Heissl an einem nasskalten Novemberabend im Wiener Café Sperl.

Angelika sah er dann zum ersten Mal bei seiner ersten Parteiveranstaltung im Wiener Hotel Park Villa im Winter 2009/10. Michael kann sich noch erinnern: Angelika war etwas spät dran, ging durch den Raum und begrüßte die Parteifreundinnen und -freunde. Dann hielt sie zu Michaels Überraschung eine Rede, in der sie sehr offen darüber Bericht erstattete, was sich in der Partei gerade tat. Michael fand das erfrischend. Hier wurde nichts schöngeredet, sondern es wurden auch Herausforderungen beim Namen genannt. Und davon gab es genug. Am besten gefiel Michael aber der bodenständige und sympathische Auftritt. Er hatte das Gefühl, dass auch er trotz fehlender politischer Erfahrung etwas beitragen könnte. Außer Hannes Heissl kannte er zwar immer noch niemanden, aber er hatte das Gefühl, dass es hier viel zu tun gab, und beschloss, aktiv anzupacken.

Ab Anfang 2010 engagierte er sich daher in der Bezirksgruppe des 18./19. Wiener Bezirks. Dabei lernte er die liberalen Urgesteine Friedhelm Frischenschlager, Volker Kier16 und Thomas Barmüller¹⁷ – alle drei Parlamentsabgeordnete des Liberalen Forums in den 1990er-Jahren – kennen. Michael fing auf Bitte Barmüllers an, die Bezirkstreffen zu protokollieren und etwas mehr zu strukturieren. Das war deshalb von Bedeutung, da Thomas Barmüller ein halbes Jahr später Angelika empfahl, sie solle sich mit dem jungen Mann treffen, der in die Bezirksgruppe Ordnung und Struktur gebracht hatte. Der sei ein Macher und Organisator und könne ihr bei der bevorstehenden Wien-Wahl zur Seite stehen.

Angelika, Michael und das Liberale Forum 2010

Und damit sind wir beim Thema: Nach der Nationalratswahl 2008 war also die nächste Wahl, bei der das Liberale Forum – ohne Geld und mit einem neuen, unerfahrenen Team – antrat, die Wiener Landtags- und Bezirksvertretungswahl im Oktober 2010.18 Thomas Barmüller hatte dieses Antreten sehr vorangetrieben. Angelika erzählt später: „Dabei hat er der Partei und mir, ohne es zu wissen, die beste ‚Waffe‘ zur Hand gegeben: Er hat mir Michael Bernhard vorgestellt.“

Kurz zuvor hatte Thomas Barmüller Michael in Aussicht gestellt, dass er halbtags und bezahlt als Parteimanager hätte angestellt werden können. Angelika traf Michael im Juni 2010 im Café Korb. Er war ihr sofort sympathisch, und sie bot ihm nach einer halben Stunde tatsächlich die Funktion des Wahlkampfleiters an – allerdings zu anderen Konditionen: Vollzeit und unbezahlt. Michael sagte für drei Monate zu, denn er befand sich zwischen zwei Telekom-Jobs.

Angelika hatte einen realistischen Blick auf die Lage, ihre Strategie war „Fahren auf Sicht“. Sie war Vorsitzende einer Partei, die von der Aura der Vergangenheit lebte, de facto aber weder Personal noch Geld besaß. Und sie selbst als Spitzenkandidatin war völlig unbekannt. Große Versprechen konnte und wollte sie nicht machen. Michael erinnert sich heute noch genau und lächelt: „Ich war am Weg ins Café Korb und schon etwas aufgeregt, weil ich ja von einem Vorstellungsgespräch in dem mir relativ unbekannten politischen Kosmos ausging.“ Und er erzählt weiter: „Ich bin dann nach dem Meeting weggegangen und habe nicht wirklich gewusst, was da gerade passiert war bzw. was kommen würde. Ich habe aber gespürt, dass ein großes Abenteuer beginnt. Wenngleich die Erfolgswahrscheinlichkeit recht überschaubar war, hat es richtig gekribbelt.“

Der Zwischenmensch

Hier sollten wir kurz innehalten und uns das genauer ansehen. Was hat die Juristin und den aufstrebenden Callcenter-Manager zusammengeführt? Warum haben sich die beiden auf diese Trapez-Übung ohne Netz eingelassen?

Damals war Michael Angestellter in der Telekom-Branche. Sein Spezialgebiet war Beschwerdemanagement bzw. Deeskalation, wenn es durch Kunden Eingaben beim Regulator (RTR) gab. Er wurde von seinem Arbeitgeber auch regelmäßig als Auskunftsperson zu Gerichtsverhandlungen geschickt, um zu erklären, warum was wie funktionierte. Vor dem Liberalen Forum hatte er mit 26 Jahren seine erste Führungsaufgabe übernommen und ein Team von 15 Mitarbeiter*innen geleitet. Manche waren doppelt so alt wie er. „Und ich schwöre, ich habe an diesem Team beinahe jeden Führungsfehler begangen, vor dem im Lehrbuch gewarnt wird. Jedenfalls habe ich dort enorm viel für meine Arbeit beim LIF und auch später bei NEOS mitgenommen“, erinnert sich Michael. „Unter anderem wasserdichte Finanzplanungen. Aber auch die Verantwortung für andere Menschen habe ich dort erstmals im professionellen Kontext gespürt.“ Jedenfalls kam Michael aus einer ganz anderen Richtung als Angelika. Was ist da im Café Korb passiert?

Okay, die Chemie dürfte gestimmt haben. Aber reichte das, um sich auf ein Projekt einzulassen, bei dem es wenig bis gar nichts zu gewinnen gab? Keine Bezahlung, keine Netzwerke, in denen man sich mit Aussicht auf Aufstieg beweisen konnte, keine Karriere-Chancen – nichts von alledem. Dennoch beschlossen zwei Menschen, sich Seite an Seite Vollzeit für das Liberale Forum einzusetzen. Die Gründe dafür waren vermutlich, wie fast alles im Leben, komplex. Aber im Zentrum dürfte die Haltung der beiden zur Freiheit gestanden haben.

Die Haltung der Kärntner Slowenin, Angehörige einer Minderheit, und des jungen Niederösterreichers, der einen Großteil seiner Kindheit im reglementierten Umfeld eines Kinderheims verbracht hatte. Diese Umgebungen hatten ihre Sensibilität für Freiheit und Gerechtigkeit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit so sehr entwickelt, dass Fragen der persönlichen Karriereplanung in den Hintergrund traten. Stichwort Kinderheim: Michael war zwischen seinem sechsten und dreizehnten Lebensjahr in solchen Einrichtungen untergebracht. Seine alleinerziehende Mutter musste Vollzeit arbeiten, um Michael, seinen Bruder und sich über Wasser zu halten. „In den 1990er-Jahren hieß Kinderheim Verwahrung, organisiert von Bürokraten, denen das Schicksal der Kinder überwiegend egal war“, erzählt er.

Aber er empfindet dieses Umfeld in der Nachbetrachtung als viel schlimmer als damals. Dennoch erinnert er sich genau an die Gefühle, als er miterleben musste, wie Kinder zerbrachen, wie eines Tages ein Kind aus dem fahrenden Zug gesprungen und zu Tode gekommen war. Es war für den damals etwa zehnjährigen Michael traumatisierend, dass der Junge einfach nicht mehr gekommen ist.

Als Jugendlicher, nach seiner Zeit im Heim, hatte er mit dem „System“ abgeschlossen, war ein pubertierender Punk. Nun, das mit dem Punk hat sich gegeben, aber geblieben ist die Überzeugung, dass der Mensch stets im Mittelpunkt zu stehen hat – immer und überall. Und geblieben ist auch eine tiefe Aversion gegen jedwede Form von Freiheitsbeschränkung.

Im Kern ging es Angelika und Michael also um die Freiheit, und die Wiederverankerung des Liberalismus in österreichischen Parlamenten. Ein Comeback im Auftrag der Freiheit, zu dem sie „against all odds“ beitragen wollten. Die Beiden haben mir später unabhängig voneinander erzählt, dass sie damals enorme Befriedigung und Kraft aus dem Gefühl zogen, etwas „Sinnvolles“, etwas „Wichtiges“ zu tun.

Bleiben wir bei der „Freiheit“. Ich habe Angelika und Michael im Winter 2021/22 im Rahmen unseres Buchprojektes wöchentlich getroffen und dazu einmal ganz direkt gefragt: „Politisches Engagement ja, aber was war und ist euch am Liberalismus so wichtig?“ „Selbstbestimmung, Verantwortung, Solidarität, Kreativität, individuelle Lebenskonzepte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Frauenrechte“, sprudelt es aus Angelika heraus. In weniger als drei Sekunden und in dieser Reihenfolge. Ich habe das mitgeschrieben. Sie glaube an eine Politik zum Wohle der Menschen, die auf den Prinzipien der Aufklärung basiert, ergänzte sie. Und ein wesentliches Fundament sei die Rechtsstaatlichkeit – der Glaube an das Recht, und nicht der Glaube an die Macht.

Michael hielt es mit Kant, die Einschränkungen der Freiheit in seiner Kindheit und Jugend schlugen durch: „Menschen sollen in ihrem Leben alles machen können und dürfen, soweit sie andere nicht einschränken.“ Dieser Zugang sei die Leitplanke für sein Denken und Handeln. Enger gezogene, ideologische Schablonen mag Michael nicht: „Oberflächlich betrachtet machen Schablonen das Leben zwar einfacher, aber sie behindern das Nachdenken und die freie Entfaltung.“

Er selbst habe gegen seine eigenen Schablonen immer angekämpft, sei dabei auch viele der „Hinkelsteine“, die das Leben bereithält, losgeworden. Aber damit sei man nie fertig. Es gebe keinen Zustand der Ruhe oder des Gleichgewichts, kein Endergebnis. Man müsse die Augen offenhalten und die Hindernisse erkennen, die sich immer wieder neu vor und in einem selbst aufbauen, die sich einem in den Weg stellen. Dennoch: Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit, Ernsthaftigkeit und Aufrichtigkeit seien Pflöcke, an denen er Orientierung finde.

Die beiden sind jetzt in Fahrt. Ich greife nicht mehr mit Fragen ein. Angelikas und Michaels „Zwischenmensch“19 hat das Kommando übernommen, und Angelika greift den Begriff Gerechtigkeit auf. „Bereits in sehr jungen Jahren habe ich verstanden, dass mir als Frau und Kärntner Slowenin nur ein funktionierender Rechtsstaat den Rahmen für ein selbstbestimmtes Leben garantiert.“ In der Politik gehe es daher für sie um die Organisation einer Gesellschaft, die größtmögliche Fairness ermöglicht, und das sei für sie die liberale Demokratie, die auf den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte basiere.

Michael will etwas sagen, dreht aber ab, weil er spürt, dass Angelika ihren Gedanken noch weiterverfolgt. „Dem Gleichgewicht zwischen Kollektiv und Individualismus wird vom Liberalismus, aus meiner Sicht, am überzeugendsten gedient“, fügt Angelika nachdenklich hinzu. Dieser Rahmen ermögliche der einzelnen Person ein Maximum an individueller Lebensgestaltung in einer solidarischen Gesellschaft.

Michael lässt das sickern und holt dann das Gespräch wieder in Bodennähe: „Ich fand die Welt, in der ich aufgewachsen bin, nicht gut. Konservative, Sozialdemokraten und auch Freiheitliche waren es, die reale Probleme nicht gelöst, sondern es sich lieber bequem im Staat eingerichtet haben. Meine alleinerziehende Mutter war in Teufels Küche, hat sich Sorgen gemacht, geweint und nicht gewusst, wie sie mit ihren beiden Kindern durchkommen sollte – geschweige denn, was sie ihnen für Perspektiven für ihr Leben bieten konnte.“

Er hatte als Kind und Jugendlicher das Gefühl, dass die Allermeisten buckeln mussten und Untertanen waren. Er sah, wie seine Mutter um jeden Meter kämpfen musste, während andere zum Teil ohne eigene Leistung unglaublich privilegiert waren. Er verachtete „das System“ – war ganz und gar Auflehnung in Ablehnung. Dieses „System“ habe aus seiner Sicht auch heute noch gravierende Fehler. „Vieles ist besser geworden, aber vieles auch nicht. Alleinerziehende und deren Kinder sind auch heute noch eine der am stärksten armutsgefährdeten Gruppen der Gesellschaft.“

Angelika und Michael kommen aus unterschiedlichen Richtungen, haben aber beide eine offensichtliche intrinsische Motivation, Politik zu machen – und zwar liberale Politik.

„Politik ist für mich sinnstiftend“, sagt Angelika, und ich fühle eine Dankbarkeit und Verantwortung gegenüber der Gesellschaft, weil ich kostenlos eine ausgezeichnete Ausbildung erhalten habe, die es mir ermöglicht, Ziele zu erreichen, die meiner Familie bis dahin unerreichbar schienen.“

Angelika wollte sich immer schon selbst in die Kraft bringen und tat dies auch. In ihrer Familie war sie die Erste mit Matura und abgeschlossenem Studium. Doch sie hatte nie die Absicht, diesen Umstand nur für sich selbst, ihren eigenen Vorteil und sozialen Aufstieg zu nutzen, sondern verspürte den Auftrag, einen Beitrag zu leisten – für ihre Volksgruppe, für ihr Land, für Europa – einen Beitrag, damit die Gesellschaft, in der sie lebte, fairer würde.

Apropos „sich selbst in die Kraft bringen“: Dieser Wille zur Selbstermächtigung war und ist eine wesentliche Eigenschaft Angelikas, und dazu gibt es eine Geschichte aus ihrer Kindheit. Als ungefähr Sechsjährige – ihr viel zu früh verstorbener Vater war damals noch am Leben – brachte sie sich selbst das Schwimmen bei. Und das lief so: In St.Philippen ob Sonnegg/Št.Lipš ob Ženeku gab es einen kleinen See in unmittelbarer Nähe des Dorfes, in dem sie aufwuchs. An diesem verbrachte sie im Sommer viel Zeit, vor allem auch mit ihrem Vater. Eine schöne Kindheitserinnerung sind die Seeüberquerungen, bei denen sie, bäuchlings auf seinem Rücken liegend, sich an seinem Hals festhielt und er mit ihr über den See schwamm. Das wollte sie selbst können und beschloss, schwimmen zu lernen. Gedacht – getan: Angelika trainierte ein paar Wochen am seichteren Ufer, wo sie stehen konnte. Sie machte die Bewegungen der Erwachsenen nach und versuchte, sich über Wasser zu halten, bis sie es konnte. Eine sehr befriedigende Erfahrung. Ihre Eltern waren jedenfalls zutiefst erstaunt, als sie ihnen eines Tages nicht nur eröffnete, dass sie jetzt schwimmen könne, sondern auch gleich den Beweis antrat.

Doch die tief empfundene Dankbarkeit für ihre Ausbildung und der Wille, der Gesellschaft etwas zurückzugeben, waren nicht die einzigen Triebfedern für Angelikas politisches Engagement. Ein weiteres Motiv war auch der Zorn, wie sie selbst sagt: „Als Angehörige einer Minderheit in Österreich zu leben, war und ist kein Honigschlecken, sondern eine echte Herausforderung.“ Sie kann sich erinnern, wie es sich als kleines Mädchen anfühlte, wenn sie von anderen Kindern im Schulbus beschimpft wurde, teilweise sogar vom Fahrer. Angelika hat auch noch den Spruch „Ruck, zuck über die Karawanken“ im Ohr, den sie und ihre Freundinnen immer wieder zu hören bekamen, wenn sie miteinander oder mit ihren Eltern slowenisch sprachen.

Mit 16 Jahren hatte sie einen Sommerjob bei der Gebietskrankenkasse. An die ersten zwei Wochen erinnert sie sich gern zurück. Mit manchen Kolleg*innen aus dieser Gruppe hat sie heute noch Kontakt. Nach zwei Wochen kam sie jedoch in eine andere Gruppe. Nachdem sie erzählt hatte, dass sie ins slowenische Gymnasium ging, fing das Mobbing an. Die erste Frage war, ob sie überhaupt Deutsch spreche, was offensichtlich war. Und dann verging kein Tag ohne rassistische und/oder sexistische Untergriffe. „Hör einfach nicht hin, war ein gut gemeinter Rat“. Aber das lag nicht in Angelikas Naturell. „Ich glaube, es gibt drei Arten, mit solchen Situationen umzugehen. Man kann sich anpassen bzw. unterordnen, man kann weglaufen oder man kann sich wehren“, sagt Angelika. Aber auch vom Umgang der Republik mit der slowenischen Volksgruppe war Angelika enttäuscht – und wird heute noch wütend: „Wir waren und sind als Minderheit Assimilierung und richtiger Repression ausgesetzt und werden immer noch als Menschen zweiter Klasse behandelt.“ Und da sie nicht an einem Stockholm-Syndrom leide, wehre sie sich mit aller Kraft gegen diese Ungerechtigkeit.

Im Kern ging es Angelika und Michael um Politik, die sich gegen Gewalt stellt und Freiheit ermöglicht. Niemand habe das Recht, andere zu unterdrücken, eine Mehrheit gegen die Minderheit aufzuhetzen, seine Macht (beispielsweise in einem Kinderheim) auszunutzen, um Ungerechtigkeit und Druck aufzubauen. Daher wollten sie für eine Politik eintreten, die genau dagegen auftritt, und ihre Plattform war das Liberale Forum. Das LIF war für Michael das Versprechen, dass es auch anders geht. Und da entstand in ihm die Lust, dazu beizutragen, dass dieses Versprechen wahr wird.

Seit wir uns kennen, war dies jedenfalls eine der spannendsten Zusammenkünfte mit Angelika und Michael, und ich habe bemerkt, wie wenig man die Menschen kennt, auch wenn man über fast ein Jahrzehnt zusammenarbeitete und befreundet war. Da waren plötzlich Dinge zu spüren, die mich haben erahnen lassen, warum diese beiden so unterschiedlichen Persönlichkeiten sich im Café Korb als „Liberale auf den ersten Blick“ erkannten.

2. Kapitel
EIN TEAM FINDET SICH (2010)

Es heißt: Ein gutes Team ist immer mehr als die Summe der Stärken seiner Mitglieder. Und es heißt auch: Aus Niederlagen gehen wir gestärkt hervor. So gesehen waren Angelika und Michael Ende 2010 enorm gestärkt und in der Folge ein ziemlich gutes Team.

Angelika erinnert sich an ein Schlüsselerlebnis mit Michael im Sommer 2010. Michael war zu der Zeit mit seiner ersten Frau verheiratet, hatte eine kleine Tochter, und sie erwarteten ihr zweites Kind. Sein Plan war es, drei Monate Politik und Wahlkampf zu machen, währenddessen den bereits ausgehandelten Vertrag mit seinem neuen Arbeitgeber zu unterschreiben und dann in die Telekom-Branche zurückzukehren.

Am Vorabend seiner Vertragsunterzeichnung mit dem neuen Arbeitgeber kam zufällig Heide Schmidt ins Büro in der Faulmanngasse, das sie dem Liberalen Forum für den Wahlkampf zur Verfügung gestellt hatte. Es kam zu einem längeren Gespräch zwischen ihr und Michael. Für den nächsten Morgen hatte er formelle Kleidung wegen seiner Vertragsunterzeichnung angekündigt. Angelika fiel auf, dass er aber überraschend leger gekleidet ins Büro kam. Der ganze Vormittag wurde in Meetings verbracht, ein ruhiges Gespräch zwischen den beiden war nicht möglich. Als Angelika und Michael dann endlich in der Küche des Büros allein waren, eröffnete er ihr, dass er am Vorabend eine Entscheidung getroffen hatte. Er wollte nicht nur den Wien-Wahlkampf bis zum Schluss weiterführen, sondern auch danach beim Aufbau des Liberalen Forums mithelfen. Den Vertrag mit dem Telekom-Unternehmen hatte er nicht unterschrieben.

Angelika sagt heute: „Diesen Moment werde ich nie vergessen, denn ohne diese Entscheidung wäre nichts, was danach geschah, möglich gewesen.“ Michael erzählt, dass das Gespräch mit Heide Schmidt gar nicht der entscheidende Punkt war. Angelika habe das zwar immer geglaubt, doch der wahre Grund sei ein anderer gewesen. „Aber Heide hatte schon einen erheblichen Anteil“, räumt er ein. „Für mich war sie ab diesem Moment auf emotionaler Ebene meine politische Mutter, so wie später Hans Peter Haselsteiner20 mein politischer Vater und Angelika meine manchmal temperamentvolle, aber immer großartige große politische Schwester war.“ Er lacht.

Er war an dem Tag vom 18. Bezirk über die Salieri-Gasse zur Straßenbahn gegangen und dachte nach dem Gespräch mit Heide Schmidt über seine Rolle im Liberalen Forum nach. Ja, es gab kein Geld für die Tätigkeit und weder Ruhm noch Ehre, noch nicht einmal breite Anerkennung. Aber da war ein starkes Gefühl: „Ich hatte noch nie etwas getan, das für mich so viel Sinn ergeben könnte, wenn es gelang. Okay, vielleicht wirtschaftlicher Selbstmord mit Anlauf, aber auf der anderen Seite möglicherweise wahres Glück.“ Seine damalige Frau riet ihm jedenfalls, er solle seinem Herzen folgen. Daraufhin schloss er sich mit seiner Mutter kurz, ob sie ihn im Fall der Fälle unterstützen könne – vor allem die zweijährige Tochter und den ungeborenen Sohn, falls alles schiefginge. Dafür borgte sie sich selbst bei der Bank Geld aus, so stark war der Zusammenhalt. „Jedenfalls war ich verliebt in die Situation und voller Tatendrang, etwas Wichtiges zu tun, wofür du keine zweite Chance bekommst“, erzählt er.

Wien-Wahl 2010

Aber der Reihe nach: Im Sommer 2010 begannen Angelika und Michael mit der Organisation der Wien-Wahl – mit Fundraising, Ausarbeitung eines Wahlprogramms, Listenerstellung und allem, was dazugehört. Das größte Problem war, dass das Liberale Forum zwar als politische Partei bekannt, aber organisatorisch wie eine Neugründung aufgestellt war. Doch genau dieses Setting hatte Michael gereizt. Es war einer der Gründe für ihn, sich aktiv einzubringen. Das Liberale Forum hat zu diesem Zeitpunkt von der Energie einiger weniger Menschen gelebt. Die Basisarbeit und die Mitgliedsbeiträge kamen damals von den etwa 70 aktiven Mitgliedern österreichweit (von insgesamt knapp 250). Von diesen waren etwa vierzig in Wien zu Hause. Von wenigen Ausnahmen abgesehen, war es für die meisten Mitglieder die erste Wahl, an der sie aktiv mitgewirkt bzw. für die sie kandidiert hatten, und sie waren deswegen auch voller Euphorie. Diese Energie kompensierte teilweise den Mangel an anderen Ressourcen, führte mitunter aber auch zu „leeren Kilometern“.

Michael erinnert sich: „Eine meiner wichtigsten Aufgaben war das Community Management. Und das hat Spaß gemacht. So waren Angelika und ich jeweils in unserem Element. Sie hat versucht, jede uns zur Verfügung stehende Bühne zu rocken, und ich habe vor allem mit unseren Mitgliedern gearbeitet.“ Viele davon haben sich später auch bei NEOS engagiert. Michael nennt ein paar Beispiele: „Szabolcs Nagy, der bei jeder Wahlveranstaltung mit dabei war und uns den ganzen Tag von seiner entzückenden Frau erzählt hat, wurde später pinker Bezirksrat im 9. Bezirk. Christine Hahn, die immer wieder für ehrenamtliche Aufgaben bereitstand, wurde pinke Fraktionsvorsitzende im 10. Bezirk, ebenso wie Christian Moritz im 2. Wiener Bezirk, der immer ein verlässlicher Unterstützer war, mit seiner ruhigen und besonnenen Art. Günther Eckerstorfer wurde später Ersatzgemeinderat in Salzburg. Stefan Gara21 ist mit seiner Kompetenz und Leidenschaft für Energiepolitik als Landtagsabgeordneter eine wichtige Stütze in Wien. Und viele andere haben ehrenamtlich beim Aufbau von NEOS mitgewirkt. Beispielsweise Paul Decrinis ebenso wie Friedhelm Frischenschlager im Schiedsgericht, Alexander Hofmann im Vorstand des NEOS Lab oder Wolfgang Grabensteiner in Niederösterreich. Dazu auch noch Bernd Pinzer (heute Klubdirektor in NÖ) und Patrick Glaser als Mitarbeiter im Parlamentsklub.“

Zudem gab es auch Menschen, die sich aktiv in Partnerorganisationen engagierten und diese mit Leben erfüllten. Hier waren es vor allem Ronald Pohoryles und Alice Vadrot, die mit dem Liberalen Zukunftsforum²² in der Zeit rund um den Wien-Wahlkampf, aber auch danach die politische Flamme mit Veranstaltungen und programmatischer Diskussion am Brennen hielten. 2011 gründete Oliver Krizek als Quereinsteiger das Liberale Wirtschaftsforum. Sebastian Springer, Roland Bamberger, Svenja Frick und Heike Fleischmann erfüllten das Liberale Jugendforum mit Leben, welches 2013 in den JUNOS23 aufgegangen ist. Die Energie dieser Menschen reichte, um zumindest in Wien immer eine Einladung in ein Wohnzimmer oder zu einer politischen Veranstaltung zu bekommen. „Und ja, wir hatten auch ein paar Menschen mit weniger freundlichen Absichten dabei“, erzählt Michael, „aber das waren Ausnahmen, auf die wir nicht näher eingehen sollten.“

Es war also eine bunte Truppe, ohne Erfahrung und auch ohne Aussicht auf Mandate oder Vergütung ihrer Mühen, die entweder aus grundsätzlicher Loyalität zum Liberalen Forum oder aus Freude am Philosophieren über den einzig wahren Liberalismus mit an Bord war. Das war eine wichtige Ressource, eigentlich die Einzige, die das Liberale Forum neben dem Markennamen und dem Programm noch hatte. „Mir fällt noch Gustav Soucek ein, der uns sehr bei der Medienarbeit unterstützt hat“, sagt Michael. „Angelika und ich standen zwar vorne, aber in Wahrheit war es ein Gemeinschaftsprojekt.“

Die größte Hürde für dieses Team war die Zulassung zum Wahlantritt in allen Bezirken der Stadt. Dazu mussten Unterstützungserklärungen²⁴ gesammelt werden. Deadline für die Einreichung der Unterstützungserklärungen war Freitag, der 3. September 2010, um 13:00 Uhr. Die Unterstützungserklärungen für den Antritt bei den Bezirksvertretungswahlen waren kein Problem, die hatten sie sehr schnell. Um aber in allen Wiener Bezirken für die Landtags- bzw. Gemeinderatswahl auf dem Wahlzettel zu stehen, brauchten sie auch dafür entsprechende Unterstützungserklärungen in allen Wahlkreisen.

Einige Bezirke waren schon früher fertig, und auch der Stichtag fing gut an. Angelika und Michael saßen im improvisierten Wahlkampfbüro in der Wiener Faulmanngasse, und die Bezirksverantwortlichen meldeten nach und nach den Vollzug, zum Teil auch aus Bezirken bzw. Wahlkreisen, die wenige Tage vor der Abgabefrist noch knapp waren. Aber kürzen wir es ab: Drei von achtzehn Wahlkreisen schafften es nicht. Das Liberale Forum konnte zwar antreten, aber in drei von achtzehn Wahlkreisen konnte man es nicht für den Landtag bzw. Gemeinderat wählen. Das war durch die anderen Wahlkreise kaum zu kompensieren. Und dadurch wurde das Liberale Forum auch von den Medien nicht ernst genommen. Es gab in der Folge kaum Berichterstattung.

Ein Desaster, das Angelika und Michael am Freitag, dem 3. September, um 13:01 Uhr im ersten Stock des Türkis in der Amerlingstraße (das ist ein Lokal und hat nichts mit der späteren Parteifarbe der Kurz-ÖVP zu tun) zur Kenntnis nehmen mussten. Die eigentliche Tragweite dieses Scheiterns schien aber sonst niemand der Mitstreiter*innen in ihrer vollen Dimension zu verstehen. Michael hatte alles minutiös geplant, aber zuerst wurden die Zeitpuffer nicht von allen ernst genommen, dann wurde von einigen Bezirksverantwortlichen der Stand der Dinge schöngeredet, und letztlich hatten es drei tatsächlich nicht geschafft.

„Wir hatten einfach zu wenig Erfahrung in der Arbeit mit Ehrenamtlichen“, erklärt Michael. „Einige waren mit einer Mischung aus Selbstüberschätzung und Sorglosigkeit an die Sache herangegangen und kamen selbst in der letzten Woche nicht entscheidend in die Gänge oder hatten zu wenig Zeit. Und auch das von Anfang an gespannte Rettungsnetz durch Beauftragung einer Promotion-Agentur hatte nicht gegriffen.“ Das Highlight des Nachmittags lieferte eine Aktivistin, die mit Unterstützungserklärungen in die Amerlingstraße kam, die sie eben noch bei sich zu Hause „gefunden“ hatte. Und auch bitter: Nach dem Stichtag fanden sich jeden Tag weitere Unterstützungserklärungen in der Post. Letztlich waren es 102 Unterstützungserklärungen, die nicht eingereicht werden konnten. „Ja, man konnte scheitern, aber das war krachend. Doch Planung hin und persönliche Enttäuschungen her, die Verantwortung für dieses Fiasko lag letztlich dennoch bei uns“, sind sich Angelika und Michael einig.

Drei Jahre später, bei der Nationalratswahl, waren ihre Bündnispartner von NEOS und JuLis mitunter irritiert, dass Angelika und Michael beim Thema Unterstützungserklärungen nicht lockerließen. Doch das Bündnis schaffte die Einreichungen in Rekordzeit, und das blieb auch bei allen folgenden Wahlen so, zu denen NEOS in den Bundesländern oder Städten und Gemeinden erstmals antrat.

Die Lektion wurde 2010 auf die harte Tour gelernt. Doch das Gebot der Stunde war nicht, den Kopf hängen zu lassen oder den Mitstreiter*innen denselben zu waschen. Nun waren Angelika und Michael diejenigen, die die Situation schönredeten, denn es ging darum, den Wahlkampf dennoch durchzuziehen. In seinem Folder schnürte das Liberale Forum mit Themen wie Bildung, Kontrolle, Transparenz, Bürgernähe und Integration ein Angebot, das zwölf Jahre später auch von NEOS hätte sein können. Der Wahlkampf selbst wurde mit vollem Einsatz geführt, das Ergebnis war dennoch enttäuschend. Kein einziges Mandat konnte gewonnen werden – weder auf Landtags-/Gemeinderatsebene noch auf Bezirksratsebene.

Ach ja, eines noch: Es waren 15 (!) von 2.500 Unterschriften, die insgesamt gefehlt hatten. Aber knapp vorbei ist auch daneben.

Jedenfalls gab es nach dem 10. Oktober 2010 nicht mehr viel, was Angelika und Michael über Wahlkämpfe nicht wussten – dachten sie jedenfalls damals. Die Enttäuschung am Wahlabend in der Wiener Kunsthalle war greifbar. Nur etwa 20 Personen hatten sich eingefunden – bei mehr als 50 Kandidat*innen. Es gab keinen Fernseher, auf dem man live hätte mitverfolgen können, wie sich die Auszählung entwickelte. Stattdessen schlitterte man ohne Informationen bei chilliger Musik der Niederlage entgegen.

Wie immer waren die Erwartungen umso höher (teilweise unrealistisch), je weiter die Betreffenden vom Kernteam entfernt waren. Auch Angelika und Michael waren niedergeschlagen, doch dafür war jetzt keine Zeit. Es galt, Trost zu spenden und eine glorreiche Zukunft zu beschwören. Dabei wusste vermutlich niemand so genau wie Angelika und Michael, in welch schwieriger Situation sich das Liberale Forum befand. Der Wahlkampf hatte 300.000 Euro gekostet, und der Schuldenstand belief sich auf 160.000 Euro. Organisatorische Strukturen oder gar Personal gab es immer noch nicht, wären im Moment aber auch nicht zu finanzieren gewesen. Und die nächste, halbwegs realistische Chance auf eine politische Verankerung bot sich erst in drei Jahren, bei der Nationalratswahl im Herbst 2013. Eine Strategie zu entwickeln, um in den Nationalrat einzuziehen, war die Herausforderung, die es anzunehmen galt.

Doch zunächst musste aufgeräumt werden. Es waren hunderte Dreieckständer abzuholen, gab aber keine Location, um sie einzulagern. Also mussten verschiedene Keller herhalten, die im persönlichen Umfeld aufgetrieben wurden. In den ersten Wochen nach der Wahl gab es so viel zu tun, dass kaum Zeit zum Nachdenken blieb. Lediglich das Damoklesschwert des finanziellen Ruins hatte sich seinen Weg bis in Angelikas Träume gebahnt und ihr schlaflose Nächte bereitet.

3. Kapitel
DIE KONSOLIDIERUNG (2011 – 2012)

„Michael hätte sich nach der Wien-Wahl auch schleichen können“, erzählt Angelika Jahre später. Er war weder Mitglied des Präsidiums noch irgendjemandem etwas schuldig. Hat er aber nicht getan. Hier ein Dialog, wie er zwischen den beiden im Dezember 2010 nach der verlorenen Wien-Wahl hätte stattfinden können, wenn Samuel Becket Regie geführt hätte. Es ging um die Frage, ob sie gemeinsam für das Liberale Forum weiterkämpfen wollten:

Angelika: „Es ist verrückt.“

Michael: „Völlig verrückt.“

Angelika: „Das kann nicht funktionieren.“

Michael: „Nein, kann es eigentlich nicht.“

Angelika: „Aber es macht sonst niemand.“

Michael: „Vermutlich.“

Angelika: „Also machen wir´s?“

Michael: „Okay, machen wir´s.“

Dieser Dialog fand so natürlich nie statt. Aber Ende 2010 war ein Zeitpunkt gekommen, zu dem endgültig niemand mehr einen Cent auf das Überleben des Liberalen Forums gesetzt hätte. Angelika und Michael diskutierten daher, wie sie mit der Situation umgehen sollten, welche Entscheidungen zu treffen waren. Dabei waren sie jeweils für sich gesehen skeptischer, als der jeweils andere dachte. Angelika kam aus der Richtung, dass es das noch nicht gewesen sein könne, dass alles einen Sinn ergeben müsse, dass die Aufgabe noch nicht erfüllt sei. Und Michael sagte zu Angelika: „Jetzt haben wir gesehen, wie es nicht geht, also machen wir das erfolgreich.“ Dabei dachte er, wenn sie daran glaubt, dann ziehen sie das durch. Und umgekehrt war Angelika überzeugt, wenn Michael den Erfolg für möglich hielt, dann war auch sie dabei. Die Beiden hatten sich im Fallen gegenseitig an den Schultern festgehalten. Was für ein Bild! Die Beiden wollten das Projekt nur gemeinsam weitertreiben und konnten vermutlich auch nur gemeinsam erfolgreich sein.

Michael war in seiner Entscheidung frei. Sein formaler Status war, dass er der Partei ehrenamtlich in einem Wahlkampf geholfen hatte, und man war gescheitert. Doch aufzugeben lag ihm nicht. Das war schon immer so. Mit etwa vier Jahren hielt Michael am Sankt Urbaner See in Kärnten zwei Eis in den Händen – sein eigenes und das seines jüngeren Bruders. Nach kurzer Zeit erweckte das süße Schleckwerk das Interesse zweier Wespen. Michaels Reaktion auf die geflogenen Angriffe folgte einer Grundhaltung, der wir auch hier nach der Wien-Wahl begegnen: Flucht (beispielsweise durch Aufgabe eines oder beider Eis) war für ihn keine Option. Daraufhin wurde er in beide Daumen gestochen, und insbesondere die linke Hand schwoll auf die Größe eines aufgeblasenen Einweghandschuhs an, wie seine Mutter sich heute noch erinnert. Ein Besuch beim Landarzt mit Hausapotheke – und 24 Stunden später waren Schwellung und Schmerzen abgeklungen. Jedenfalls hatte er die beiden Eis auch nach der Attacke durch die Wespen nicht fallen lassen und reagierte nun ähnlich. Statt die missliche Lage des Liberalen Forums im Dezember 2010 zur Kenntnis zu nehmen und einen Schlussstrich zu ziehen, wollte Michael wissen, ob das besser geht.

Für Angelika stellte sich als gewählte Vorsitzende der Partei die Lage etwas anders dar. Natürlich hatte auch sie erkannt, wie prekär die Situation war, und sie musste eine Entscheidung treffen. Doch ihre Optionen waren übersichtlich. Sollte sie zurücktreten? Das Problem war nur, dass zu diesem Zeitpunkt niemand die darniederliegende und verschuldete Partei übernehmen wollte. Also, musste man die Partei nicht eigentlich liquidieren? Finanziell war die Lage mehr als angespannt. Oder sollte man doch weitermachen, trotzig die Chancen nutzen, die es nicht gab? Angelika hatte eine Präferenz für diese letzte Variante, allerdings nur unter der Bedingung, dass auch Michael mitmachte.

Die Aufräumarbeiten

Der erste Schritt zur Konsolidierung war, die Schulden zu tilgen. Wäre das nicht gelungen, hätten Angelika und Michael die Partei mit allen daraus (auch für sie selbst) resultierenden negativen Folgen in die Insolvenz schicken müssen. Also entschieden sie sich, den Stier an den Hörnern zu packen. Wie gesagt, es ging um 160.000 Euro Schulden, ohne dass dem nennenswerte Einnahmen gegenüberstanden. Da und dort war noch die ein oder andere Spendenzusage offen, aber nach dem Misserfolg hatte sich die Bereitschaft, solche Zusagen auch einzuhalten, spürbar verringert. Niemand investiert gerne in die Vergangenheit, zumal wenn sie nicht erfolgreich war. Dennoch waren solche Rückzieher enttäuschend. Es musste also ein Plan für die Refinanzierung her. Dafür brauchten Angelika und Michael Zeit, die sie nicht hatten.

Angelika erinnert sich: „Zwei private Gläubiger saßen gerne miteinander am Naschmarkt zum Lunch. Also konnten Michael und ich da eine Zeit lang nicht mehr hin.“ Jedenfalls waren Angelika und Michael Tag und Nacht unterwegs, um eine Strategie für die Zukunft des Liberalen Forums zu beraten und zu entwickeln. Am 14. Oktober 2010 trafen sie Heide Schmidt und Thomas Barmüller. Barmüller war der Meinung, dass die beiden die Schulden persönlich schultern sollten, was insofern enttäuschend war, als sie das Liberale Forum ja nicht zum Privatvergnügen in diese Wahl geführt hatten. Heide Schmidt war dafür, sich mit Hans Peter Haselsteiner zu treffen, um über eine Entschuldung zu reden.

Gesagt, getan: Hans Peter Haselsteiner sagte zu, dass er mit einer Spende einspringe, wenn es Angelika und Michael gelänge, die Hälfte der Schulden abzutragen. Immer noch ein schwieriges Unterfangen, aber das war ein Ziel. Also zog Michael in die Verhandlungen mit Gläubigern, brachte (zum Teil ungerechtfertigte) Klageandrohungen vom Tisch, holte zugesagte Spenden doch noch ein und schaffte es tatsächlich, 80.000 Euro abzubauen. Das rang Hans Peter Haselsteiner spürbar Respekt ab, und Michael war dann später auch bei NEOS im Vorstand, im NEOS Lab25 und im Parlamentsklub, immer wieder an der Seite seines NEOS-Pendants Karin Doppelbauer²⁶ für die Finanzen verantwortlich. Im NEOS-Vorstand und im Parlamentsklub ist er es bis heute.

Der Neustart

Aber die finanzielle Seite war natürlich nur ein – wenngleich wesentlicher – Teil des Konsolidierungsprozesses. Die Bürde, die die beiden zu tragen hatten, war etwas leichter geworden. Doch um das Liberale Forum, in Michaels Worten: „erfolgreich zu machen“, musste der Neustart auch auf politischer Ebene gelingen. Am 19. Oktober 2010 kam es im Restaurant On zum Treffen mit Niki Scherak und Claudia Gamon von den JuLis, was den Beginn einer Annäherung zwischen den beiden seit der Europa-Wahl 2009 entfremdeten liberalen Gruppierungen markierte.

Im November 2010 begannen Angelika und Michael auch mit der Suche nach einem neuen Büro, denn am 22. Dezember gaben sie die Faulmanngasse ab. Tags zuvor hatten sie noch in der Gruft27 zum ersten Mal gemeinsam gekocht. „Es war eine schräge Zeit“, erinnert sich Michael, „Angelika und ich haben einfach weiter Politik gemacht, als ob nichts wäre. Muss man vermutlich auch, sonst implodiert das Ganze.“

Am 10. Jänner 2011 waren sie beim Vernetzungstreffen des Bildungsvolksbegehrens. Angelika erzählt, wie überrascht manche Journalisten waren, sie am Podium einer Pressekonferenz der Proponent*innen des Volksbegehrens zu sehen. „Im Fernsehbeitrag war ich dann aber eh rausgeschnitten“, erzählt Angelika und lacht. „Die Wiener Polit-Blase dachte, das war‘s jetzt endgültig für das Liberale Forum, aber wir waren immer wieder da.“

Am 15. Jänner 2011 fand schließlich die Bundes-Partner*innen-Versammlung des Liberalen Forums statt.28 Angelika wurde als Vorsitzende wiedergewählt, und Michael war nun Generalsekretär des Liberalen Forums. Die Beiden waren entschlossen, die Erfahrungen, die sie nun hatten, beim nächsten Mal zu nutzen. Nach wie vor ein verrückter Gedanke, aber nicht verrückter als die Dinge, die sie schon gemacht hatten.

Ein Highlight war der Besuch Christian Lindners²⁹ in Wien. Es war ihm ein Anliegen, die Schwesterpartei in Österreich im Rahmen des Möglichen zu unterstützen. Politik machte einfach auch Spaß. Dennoch stand immer noch die Frage im Raum, wie die beiden bei vollzeitlichem Engagement für das liberale Projekt privat, aber auch, wie die Partei selbst bis zur nächsten Wahl finanziell über die Runden kommen sollten.

„In dieser Hinsicht war diese Zeit jedenfalls dezent unlustig“, drückt Michael es heute aus. Es war die Zeit der Mietrückstände. Es war eine Zeit, in der sie darüber nachdachten, wie sie einem Keynote-Speaker noch einen Espresso bezahlen konnten und ob die Barschaft ausreichte, um bei einer Bundesländer-Tour den Treibstoff von Innsbruck zurück nach Wien zu bezahlen. Der Zug für zwei Personen wäre sowieso zu teuer gewesen. Aber die beiden keilten weiter fleißig Spenden und schraubten an den semiformalen Strukturen der Partei in den Bundesländern. In Wahrheit gab es bloß in jedem Bundesland einen Ansprechpartner. Das war vielleicht zu viel zum Sterben, aber bei Weitem zu wenig zum Überleben. Und wie gesagt: finanziell echt knapp. Da war kein reicher Onkel im Hintergrund. Alle persönlichen Ersparnisse wurden aufgebraucht und private Kreditlinien ausgenutzt. Vor diesem Hintergrund entstand auf einem Seminar der Friedrich Naumann Stiftung vom 25. bis 27. März 2011 in Hannover mit Martin Sturm in Michael die Idee, sich selbstständig zu machen. Das war der Startschuss für seine unternehmerische Karriere.

Die Außenwahrnehmung vom Liberalen Forum

Aber zurück zum Liberalen Forum: Insbesondere außerhalb der kaum vorhandenen Parteistrukturen hatten Angelika und Michael unzählige Treffen, Gespräche, Verhandlungen und Präsentationen, in denen sie das LIF und sich selbst vorstellten bzw. in Erinnerung riefen – eine Sisyphusarbeit. Bei Veranstaltungen war die Reaktion auf Angelikas Rolle als LIF-Chefin immer wieder ein verwundertes „Was, das Liberale Forum gibt es noch?“. „Ich hatte den Eindruck, dass ich den Leuten in meinem Einsatz für das LIF vielleicht sogar irgendwie sympathisch war“, erzählt Angelika, „oder sie fanden mich auf interessante Art verrückt.“

Eine Geschichte bringt das gut auf den Punkt: „Die damalige Generaldirektorin einer Privatbank hatte mich anlässlich eines Gesprächs zu ihrer Weihnachtsfeier 2012 eingeladen. Diese fand im Hotel Sacher statt, und das Impulsreferat hielt ein bekannter Glücksforscher, der vor der ausgewählten Runde erfolgreicher Unternehmer*innen und gut situierter Privatkund*innen über sein neuestes Buch referierte“, erinnert sich Angelika. „Es ging um eine Anleitung zu einem erfolgreichen und glücklichen Leben. Am Ende seines Vortrags stellte er den Anwesenden die Frage, ob jemand eine Zielsetzung hätte und diese vorstellen wolle. Ich meldete mich mit der Absicht zu Wort, bei der Gelegenheit das LIF zu präsentieren, und formulierte mein Ziel, im Herbst 2013 wieder in den Nationalrat einzuziehen. Die Reaktion des Autors war sehr klar. Er bezeichnete mein Vorhaben als ein klassisches Beispiel für ein unrealistisches Ziel. Es sei abwegig, unerreichbar und genau die Art von Zeitverschwendung, die letztlich unglücklich mache.“

Die Einschätzung des Autors war aus damaliger Sicht nachvollziehbar. Doch die Geschichte sollte Angelika recht geben. Aber so waren die Reaktionen auf Angelikas und Michaels politische Vision, eine liberale Partei, das Liberale Forum in Österreich wieder erfolgreich zu machen. Das war ihr tägliches Brot und eine ständige Überprüfung ihrer Entschlossenheit. Beide geben heute zu, dass die Behauptung gelogen wäre, sie selbst hätten nie Zweifel an ihrem Vorhaben gehabt. Letztlich boten sich Angelika und Michael gegenseitig die Stütze, die genügte, um durchzuhalten. „Wir sind einfach nie gleichzeitig ins Loch gefallen“, glaubt Michael. Vielleicht war das Zufall, wahrscheinlicher ist aber, dass jeweils der andere die Contra-Position einnahm, wenn einer von beiden zu zweifeln begann. Und auf dem Weg wuchs auch das Gefühl, nun schon so viel gemeinsam erreicht zu haben, dass auch die nächste Etappe in Angriff genommen werden musste.

Im Inneren des Liberalen Forums

„Im Innenverhältnis war die Lage nicht weniger anstrengend und zeitweise richtig frustrierend“, erzählt Angelika. Das Liberale Forum mit all seinen bekannten Proponent*innen (Heide Schmidt, Hans Peter Haselsteiner, Friedhelm Frischenschlager, Volker Kier, Karl Sevelda30, Thomas Barmüller, Karel Smolle³¹, Alexander Zach et al.) existierte nur mehr in der Erinnerung. Dennoch mussten sich Angelika und Michael auch vor den Honoratior*innen immer wieder beweisen. Wer sie im Wien-Wahlkampf nicht aus der Nähe beobachtet hatte, wollte womöglich immer noch einen Nachweis ihrer Ernsthaftigkeit, einen Beleg dafür, dass sie würdig waren, die Verantwortung für das Liberale Forum zu tragen.

Das hat auch später nicht aufgehört. Michael erinnert sich: „Angelika und ich wollten die Gründer*innen des LIF mit unserer politischen Arbeit stolz machen. Wir hatten immer das Gefühl, dass das, was wir tun, nicht reicht. Teils, weil wir sie schlicht überhöht haben, und teils, weil dieser Zug nach vorne auch in unserer eigenen Geschichte so angelegt ist. Es hatte manchmal etwas von einer verschmähten Liebe. Jedenfalls war es uns unglaublich wichtig.“ Andererseits konnten Angelika und Michael auf diesen Kreis von erfahrenen früheren Politikerinnen und Politikern zurückgreifen, um ihre Pläne, Ideen oder neue Situationen zu besprechen. „Ohne den Rat dieser Persönlichkeiten hätten wir keine Chance gehabt“, sagen Angelika und Michael heute, „allen voran Friedhelm Frischenschlager, Karel Smolle, Hans Peter Haselsteiner und Heide Schmidt.“

Ein zweites Plus war, dass das Liberale Forum, und dies unterschied es von anderen außerparlamentarischen Parteien, Teil der europäischen liberalen Parteifamilie war. Dies war ein Asset, das genutzt werden wollte. Die Kooperation mit der ALDE/ELDR³² hatte beispielsweise ermöglicht, zumindest einmal jährlich in Österreich einen Workshop mit Expertinnen und Experten zu organisieren und an internationalen Kongressen teilzunehmen. Die dabei geknüpften internationalen Kontakte und der politische Austausch waren für Angelika und Michael sehr wichtig.

Innerhalb der Partei und hinsichtlich der aktiven Mitglieder war dennoch klar, dass vor allem das personelle Potenzial zu begrenzt war, um den Wähler*innen bei einer Nationalratswahl flächendeckend ein Angebot machen zu können. Angelika und Michael dachten gemeinsam mit dem Bundespräsidium des Liberalen Forums, den Landesorganisationen und ihren Ratgeber*innen in zwei Richtungen nach. Zur Debatte stand erstens eine Markenänderung, um wieder attraktiver (auch für potenzielle Kandidat*innen) zu werden, oder zweitens eine Kooperation.

Die Idee der Markenänderung wurde aus verschiedenen Gründen, letztlich aber auch wegen der beschränkten finanziellen Möglichkeiten sehr schnell verworfen. Das Liberale Forum hatte wegen fehlender Erfolge zwar ein angeschlagenes Image, aber immerhin einen hohen Bekanntheitsgrad. Deshalb war für Angelika und Michael schnell klar, dass sie nach der nächsten Nationalratswahl nur gemeinsam mit einer anderen Partei liberale Politik im Parlament etablieren könnten.

Eine dritte Möglichkeit zogen sie nie ernsthaft in Erwägung: nämlich eine prominente Persönlichkeit aus dem Hut zu zaubern – mangels sich aufdrängendem Angebots und zumal selbst Heide Schmidt 2008 trotz hervorragender persönlicher Umfragewerte nicht mehr reüssieren konnte.

Und die Konzentration auf ein Single Issue, das den Menschen zeitgeistig unter den Nägeln brannte – auch damit kann man (zumindest befristet) erfolgreich sein –, kam für das Liberale Forum mit seinem detaillierten Programm und in der Tradition einer der vier großen europäischen Parteifamilien sowieso nicht in Frage.

Die Idee einer Wahlplattform

Also sollte ein Wahlbündnis geschlossen werden. Diese Idee und ihre Präferenz dafür kommunizierten Angelika und Michael bei einer internen Klausur im Herbst 2011 und stießen damit auf großen Widerstand von Seiten der meisten Präsidiumskolleg*innen. Diese fühlten sich bedroht, denn es war ihnen bewusst, dass durch eine Kooperation mit einer anderen Gruppierung eine etwaige persönliche Kandidatur auf einem aussichtsreichen Listenplatz unwahrscheinlicher wurde. Das war richtig, Angelikas und Michaels Einschätzung der Chancen für das Liberale Forum jedoch auch. Im Winter 2011/2012 entbrannte zu dieser Frage ein echter Streit und erbitterter Kampf, der zunächst darin mündete, dass Angelika Michael eröffnete, ohne das Vertrauen des eigenen Präsidiums nicht mehr weitermachen zu wollen. Die Beiden besprachen die Lage und entschieden, dass sie sich zurückziehen wollten. Sie hatten im Präsidium keine Mehrheit für ihren Weg und mussten die Partei wohl oder übel jenen überlassen, die statt eines Wahlbündnisses einen eigenständigen Weg gehen wollten. Sie beschlossen jedoch, vor diesem Schritt die wichtigsten LIF-Proponent*innen zu informieren.

Sie hatten bereits Termine mit Heide Schmidt und Hans Peter Haselsteiner vereinbart, als Ersten zogen sie jedoch Friedhelm Frischenschlager ins Vertrauen. Dieser hörte ihnen zu und nahm ihre Argumentation und Entscheidung zur Kenntnis. Als sie jedoch ein paar Tage später ihr Gespräch mit Heide Schmidt hatten, war diese offensichtlich bereits im Bilde und hatte sich Gedanken gemacht. Die Sache sah sehr schnell ganz anders aus. Auch sie hörte sich an, was Angelika und Michael zu sagen hatten, konfrontierte sie dann aber klipp und klar mit ihrer Meinung. Sie sagte den beiden, dass sie deren Schritt verstünde und unterstütze, sofern sie nie wieder Politik machen wollten. Sollten sie aber vorhaben, weiterhin politisch tätig zu sein, dann wäre Aufgeben in dieser Situation der falsche Schritt, denn es würde sowohl im Leben als auch in der Politik immer wieder Schwierigkeiten und Herausforderungen wie diese geben. Heide Schmidt machte Angelika klar, dass es eine Zeit gegeben hatte, in der sie selbst für das Liberale Forum verantwortlich gewesen sei, und diese Rolle käme nun eben Angelika zu. Das Gespräch dauerte nicht lange, und die beiden hatten erstmals das Gefühl, dass ihnen tiefes Vertrauen geschenkt wurde, dass sie es waren, die das Liberale Forum aus Sicht der Parteigründerin in die Zukunft führen sollten. Der Plan, die Partei einfach zu übergeben, war keine Option mehr.

Der Showdown im Liberalen Forum

Nach diesem entscheidenden Gespräch wussten Angelika und Michael, dass sie die Partei neu aufstellen mussten. Sie brauchten ein klares Mandat der Mitglieder und ein neues Präsidium, das die Idee eines Wahlbündnisses mittragen würde. Die Beiden bereiteten ihren wohl schwierigsten Parteitag mit völlig ungewissem Ausgang vor. Wie die Mitglieder zur Idee einer Wahlplattform standen, wussten Angelika und Michael nicht. Also riefen sie alle Mitglieder, die noch aktiv waren, an, um dies auszuloten. Indessen gab Angelikas Stellvertreter Michael Fichtinger mit seinen Vertrauten die Parole „Wir schaffen es allein“ aus. Das war legitim, vielleicht aber auch Selbstüberschätzung. Angelika und Michael argumentierten für ihre Idee eines Bündnisses, wenn sich ein geeigneter Partner fände. Es wurden Listen erstellt: Wer ist pro, wer kontra, wer hatte sich noch nicht entschieden – und wer würde zum Parteitag kommen, um abzustimmen? Es war ein wenig wie das Spiel der Kräfte im amerikanischen Kongress.

Das „Gewitter”, wie es von einem Mitglied treffend beschrieben wurde, entlud sich am 3. März 2012 in einer Kunstgalerie in der Wiener Schottenfeldgasse. Angelikas Stellvertreter Michael Fichtinger33 trat gegen Angelika als Gegenkandidat an. Die unterschiedlichen Positionen waren klar, und das Resultat auch. Angelika gewann mit einer Zweidrittelmehrheit, und der Sturm war vorüber. In das neue Präsidium waren mit Roland Bamberger, Alexander Hoffmann und Karel Smolle Mitglieder gewählt worden, welche die von Angelika und Michael vorgeschlagene Richtung unterstützten. Die Idee, mit Kooperationspartnern eine Wahlplattform für die bevorstehende Nationalratswahl zu bilden, hatte ein klares Mandat erhalten.

„Man könnte meinen, ich hätte ein Triumphgefühl verspürt, aber ich fühlte mich eher leer und angeschlagen“, erzählt Angelika. „Du warst ja dann auch eine Woche lang krank“, erinnert sie Michael. „Dennoch hatten wir das Gefühl, etwas Wichtiges erreicht zu haben. Weniger für uns als für das Liberale Forum. Wir waren überzeugt, dass wir den richtigen Weg vorgeschlagen hatten.“ Angelika war nach diesem Kraftakt „Kopf des Tages“ in der Tageszeitung Der Standard34. „Politik ist oft emotional und mitunter auch physisch anstrengend“, sagt sie.

Mit dem Mandat der Mitglieder machten Angelika und Michael – er war nun Angelikas Stellvertreter als Vorsitzende der Partei – sich auf die Suche nach potenziellen Wahlbündnispartnern. Dazu muss gesagt werden, dass die Parteienlandschaft in Österreich sehr vielfältig war und ist. Es gab an die 900 registrierte Parteien, und in den Jahren 2011 bis 2013 kamen neue „Bewegungen“ als Alternativen zu den etablierten Parteien auch international in Mode. Es war beispielsweise die Zeit der Piraten-Parteien, und in Österreich formierte sich mit viel Geld das Team Stronach rund um den austrokanadischen Milliardär Frank Stronach³⁵. Ganz allgemein war die politische Landschaft sehr volatil und fraktioniert.

Das Liberale Forum hatte allerdings zwei klare Leitlinien, innerhalb derer sich Angelika und Michael bei ihren Gesprächen mit in Frage kommenden Gruppierungen bewegten. Ein potenzieller Partner musste eine liberale und eine klare pro-europäische Grundhaltung mitbringen. Damit fielen die meisten neuen Parteien von vornherein weg.

Am 21. März 2012 kam es zu einem Treffen am Rande einer Veranstaltung auf der Wirtschaftsuniversität Wien, bei der Frank Stronach auftrat. Zu diesem Zeitpunkt sprach er noch nicht von einer Parteigründung, sondern lediglich davon, dass er Demokratie und politische Veränderung unterstützen wolle. Nach einem schlüpfrigen Herrenwitz wurde er davon überrascht, dass ihm Angelika ganz offen mitteilte, wie unpassend sie das fand.

Kurz danach wurde Angelika und Michael eine neue Bewegung ans Herz gelegt – jene um Matthias Strolz. Niki Scherak von den JuLis, aber auch liberale Proponent*innen aus den 1990er-Jahren, wie der Industrielle Georg Kapsch36, der Banker Karl Sevelda und Hans Peter Haselsteiner, rieten ihnen, sich mit dieser neuen politischen Bewegung zu treffen. Der erste Kontakt entstand über Vermittlung von Andreas Kovar³⁷ im Frühjahr 2012. Am 19. April kam es zu einem ersten Treffen mit Strolz. Dieser hatte ein erfolgreiches Beratungsunternehmen aufgebaut, das Treffen fand in seinem Büro in der Nähe des Schottentors mit Blick auf den Park und die Votivkirche statt. Angelika erzählt: „Matthias war sympathisch, ausgesprochen freundlich, hatte aber auch so eine Macher-Attitude. Das meine ich nicht negativ. Wir hatten das Gefühl, es lohnt sich, weiterzuverhandeln.“

„NEOS – Das neue Österreich war als Name für die neue Bewegung medial durchgesickert, aber die Partei war noch gar nicht gegründet“, ergänzt Michael, „und Matthias hat uns erzählt, wie sie die Prozesse für die partizipative Programmentwicklung, die Schaffung eines Parteistatuts und die Strategieentwicklung aufgesetzt hatten. Das war schon spannend.“ Angelika erinnert sich: „Jedenfalls haben wir auch für unsere Kooperationsverhandlungen einen Prozess aufgesetzt, weitere Termine vereinbart und was wir in welcher Reihenfolge besprechen wollten. Zuerst unsere Inhalte, dann das Kooperationsmodell und zuletzt natürlich auch, wie wir einen Wahlkampf finanzieren wollten.“ „Wir hatten jedenfalls ein ziemlich gutes Gefühl, als wir danach auf die Straße traten und das Meeting nachbesprachen“, ergänzt Michael.

Der Chronist und Co-Autor dieser Zeilen war damals als Mitgründer von NEOS im Maschinenraum der neuen Bewegung tätig und wusste natürlich von dem Termin mit dem Liberalen Forum. Gespannt fieberte er dem Bericht vom Treffen entgegen, und auch Matthias Strolz hatte das Gefühl, dass „hier etwas Großes entstehen kann“, wie er es damals mir gegenüber ausdrückte.

Szenenwechsel: Beim Sommerfest der Industriellenvereinigung Wien am 10. Mai kam es zu einem Gespräch zwischen Angelika und dem damaligen ÖVP-Chef, Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger38, der meinte, dass es in der Volkspartei genug Raum für liberale Kräfte gebe und es dafür keine eigene Partei brauche. Angelika bezweifelte das, sagte aber zu, sich mit dem damaligen Generalsekretär der ÖVP Johannes Rauch³⁹ bei nächster Gelegenheit zu treffen.

Indessen nahmen Angelika und Michael, wie im April besprochen, am 29. Mai die Verhandlungen mit der neuen Bewegung von Matthias Strolz auf. Seitens der NEOS wurden diese von Matthias Strolz und Veit Dengler⁴⁰ auf der Seite des Liberalen Forums von Angelika und Michael geführt. Matthias Strolz und Veit Dengler sahen das Momentum auf ihrer Seite. NEOS war jung, war spannend, und der Stillstand in der großen Koalition zwischen SPÖ und ÖVP schrie geradezu nach etwas Neuem. Das Liberale Forum war nicht neu, aber ein interessanter Partner. Man wollte zeigen, dass NEOS konstruktive politische Kräfte integrieren und bündeln konnte. Ihre Strategie war vor diesem Hintergrund eine klare und aus ihrer Sicht verständlich: Das LIF sollte sich NEOS anschließen und eingliedern, ein Modell, wie es letztlich mit den JuLis vereinbart wurde. Diese wurden später auch formal zur Jugendorganisation der NEOS und gaben sich 2014 dann auch den Namen JUNOS (Junge Liberale NEOS).

Für Angelika und Michael war eine „Eingliederung“ aber keine Option. Zum einen entsprach das nicht ihrer Vorstellung von einem Wahlbündnis, ihrer Idee von einer gemeinsamen Wahlplattform, und zum anderen war solch ein Modell auch nicht vom Mandat ihrer Bundespartner*innenversammlung umfasst. Diese Variante war also gar nicht möglich und kam für Angelika und Michael zu keinem Zeitpunkt in Frage. Doch eines zeigten schon diese ersten Verhandlungen: Angelika und Michael hatten das Liberale Forum zurück in die politische Arena geführt. Es sollte ein zähes Ringen werden.

4. Kapitel
LIBERALISMUS IN ÖSTERREICH

Was ist Liberalismus? Oder anders gefragt: Welcher Art von Liberalismus fühlten und fühlen sich das Liberale Forum, Angelika, Michael, ich und viele andere Mitstreiter*innen verbunden?

„Der Liberalismus (lateinisch liber, libera, liberum ‚frei‘; liberalis ‚die Freiheit betreffend, freiheitlich‘) ist eine Grundposition der politischen Philosophie und eine historische und aktuelle Bewegung, die eine freiheitliche politische, ökonomische und soziale Ordnung anstrebt“, ist auf Wikipedia zu lesen. „Hervorgegangen ist der Liberalismus aus den englischen Revolutionen des 17. Jahrhunderts. Aus liberalen Bürgerbewegungen gingen in vielen Ländern erstmals Nationalstaaten und demokratische Systeme hervor.“

Politisch interessierte Menschen wird diese Beschreibung nicht überraschen, aber im letzten Satz finden sich doch zwei Begriffe, auf die ich kurz eingehen will. Unbestritten ist der historische Beitrag liberaler Ideen zur Entwicklung der Demokratie, ging es doch um die Emanzipation der Bürgerinnen und Bürger aus der Unfreiheit absolutistischer Herrschaftssysteme in ganz Europa. Die Motive mögen dabei unterschiedlich gewesen sein, abhängig davon, ob man sich dem besitzenden Bürgertum, den neuen intellektuellen Eliten oder dem Bauernstand zurechnete, um nur einige zu nennen. Aber das Ziel war klar: Mehr Mitbestimmung und damit Freiheit durch Demokratie.

Damit einher ging die Bildung von Nationalstaaten, und da läuten beim ein oder anderen die Alarmglocken, wenn man sieht, wie auch heute noch, sogar in der Europäischen Union, Kleinstaaterei große Lösungen im Interesse kurzfristiger regionaler Vorteile behindert. Doch man muss das im historischen Kontext sehen. Damals ging es vor allem um die Emanzipation von nicht demokratisch legitimierten Herrschern und Großreichen.

Liberalismus und die FPÖ42

In dieser Tradition vertreten manche Parteien in Europa, die sich selbst als liberal bezeichnen, auch heute noch nationale Ideen – in Österreich beispielsweise die FPÖ. Mit dem Wertesystem des Liberalismus sind solche nationalstaatlichen Dünkel allerdings kaum mehr vereinbar.

Denn Leitziel des Liberalismus ist die Freiheit des Individuums, vornehmlich gegenüber staatlicher Regierungsgewalt. Er richtet sich daher gegen Staatsgläubigkeit, Kollektivismus, Bevormundung, Willkür und den Missbrauch von Macht bzw. Herrschaft. Allesamt auch Leitwerte des Konzepts der demokratischen, offenen Gesellschaft.

Nationale Parteien können damit nicht viel anfangen, weil die dafür nötige Haltung mit ihrem meist konservativen Weltbild nicht übereinstimmt. Sie stehen eben nicht für eine offene, sondern vielmehr für eine Stammesgesellschaft. Diese Parteien sind also im Kern nicht liberal, sondern konservativ und meist auch populistisch. Sie „schauen dem Volk aufs Maul“ und gießen gerne Öl ins Feuer, wenn es dem eigenen Vorteil dient. Sie hetzen Mehrheiten gegen Minderheiten auf – „wir gegen die anderen“. Und umgekehrt begeben sie sich gerne an der Seite jener, die sich vom Fortschritt benachteiligt fühlen, in die gemeinsame Opferrolle. Das Ganze gut geschüttelt, und fertig ist der Cocktail des Rechtspopulismus, der sehr schnell auch autokratische Fantasien entwickelt und sich solcherart zu einem der mächtigsten Feinde nicht nur der offenen Gesellschaft, sondern auch der Demokratie an sich aufschwingt.

Mag sein, dass sich in Österreich der ein oder andere Freiheitliche selbst für liberal hält, programmatisch ist die FPÖ dies in den meisten politischen Feldern nicht. Und auch das freiheitliche Elektorat lässt sich nur schwer unter dem Begriff Liberale subsumieren. Die Liberalen in Österreich waren und sind das Liberale Forum und NEOS. Zu allen Parteien in Österreich ist die Distanz zur FPÖ die größte und eine Kooperation bzw. gar Koalition nicht vorstellbar.

Liberalismus und die Grünen43

Es gibt ein urbanes Publikum, dass sich selbst als gesellschaftsliberal bezeichnen würde. Diese Einschätzung ist legitim, wenn man an die Demokratie, Bildungspolitik, Einwanderungspolitik, Familienbild, Gleichstellung oder persönliche Lebensentwürfe (Stichwort LGBTIQA+) usw. denkt. Andererseits verwenden Grüne den Begriff liberal öfter abwertend denn positiv. Dabei begegnen sie vor dem Hintergrund ihrer parteipolitischen Genese mit höchstem Misstrauen allen Phänomenen der Marktwirtschaft, des wirtschaftlichen Unternehmertums, der internationalen Zusammenarbeit und mitunter auch dem Grundrecht auf Eigentum.

In der Umwelt- und Klimapolitik finden sich zwischen Grünen und dem Liberalen Forum sowie NEOS weitreichende Übereinstimmungen in der Diagnose und Zielformulierung. In der Frage der politischen Strategie und der vernünftigsten Maßnahmen ergeben sich dann aber oft gravierende Unterschiede. Es wird immer wieder diskutiert, dass die grünen Funktionäre viel weiter links stünden als ihre Wähler*innen. Lassen wir das dahingestellt, aber nachweisbar ist ein gewisser Hang zu Etatismus und Bevormundung – ein Regelungs-, Gebots- und Verbotsreflex. Man hat mitunter den Eindruck, außer sich selbst gegenüber haben die Grünen nicht viel Vertrauen in die Menschen.

Dieser Zugang zur Politik führt darüber hinaus (nicht immer, aber mitunter) dazu, dass sie sich in detaillierten Maßnahmen verzetteln und das große Ganze aus den Augen verlieren. Und wir erinnern uns an die oben beschriebenen liberalen Leitwerte: „… gegen Staatsgläubigkeit, Kollektivismus, Bevormundung …“ Aber die Grünen in Österreich haben auch nie behauptet, dass sie eine liberale Partei wären. Und für eine politische Zusammenarbeit finden sich mehr als genug Anknüpfungspunkte.

Liberalismus und die ÖVP44

Die ÖVP hat im Gegensatz zu den Grünen zu jedem Zeitpunkt den Anspruch erhoben, als große konservative Volkspartei auch liberal gesinnten Menschen eine politische Heimat zu sein. Vor diesem Hintergrund gibt es auch Wählerinnen und Wähler, die sich selbst als liberal bezeichnen würden. Das mag durchaus zutreffen, aber wie liberal ist die Partei selbst?

Der Liberalismus wird, neben dem Konservatismus und dem Sozialismus, zu den drei großen politischen Ideologien bzw. Weltanschauungen gezählt, die sich im 18. und 19. Jahrhundert in Europa herausgebildet haben. Dazu meine, möglicherweise etwas gewagte These: In Wahrheit sind es die beiden humanistischen Religionen des Liberalismus und des Sozialismus, die das 20. Jahrhundert geprägt haben. Der Konservativismus ist nur eine – wenngleich realpolitisch bedeutende – Spielart, die die Versöhnung mit einer theistischen Religion versucht.

Für die ÖVP ist dies das Christentum, genauer: der Katholizismus. Um nicht falsch verstanden zu werden: Auch Liberale können religiöse Menschen sein. Allerdings plädieren Liberale vor dem Hintergrund der Religionsfreiheit für eine Trennung von Kirche und Staat, wobei die staatliche Ordnung den Vorrang hat. Staatliches Handeln darf nicht von religiösen Vorstellungen geleitet sein. Anders als ihre deutschen Schwesterparteien CDU und CSU trägt die ÖVP zwar nicht das Wort christlich im Namen, sie definiert sich aber selbst als christliche Volkspartei. Wie gesagt, keine Kritik am Christentum, auch nicht an der christlichen Soziallehre, aber für Liberale ist Religion Privatsache, solange sich die Gläubigen an die staatlichen Spielregeln halten.

Darüber hinaus bekennt sich die Volkspartei in Österreich zu einer „ökosozialen Marktwirtschaft“, und in dem Bereich gibt es (zumindest programmatisch) Übereinstimmung mit dem Liberalen Forum und NEOS. Die entscheidende Frage ist jene der Umsetzung, jene der transformativen Kraft, die man der ÖVP nach Jahrzehnten in Regierungsverantwortung kaum mehr anmerkt.

Nach ihren unzweifelhaften Verdiensten gemeinsam mit der Sozialdemokratie beim Aufbau der Republik Österreich nach dem Zweiten Weltkrieg, hat sie sich zudem so sehr an die Macht gewöhnt, dass sie mitunter Besitzansprüche stellt, wo keine sind. Alles war schwarz-rot bis hin zu den Sportvereinen oder Automobilclubs. Und in neuerer Zeit versinkt die Partei auch in Korruptionsvorwürfen, die sie bis an die Grenzen ihrer politischen Handlungsfähigkeit mit sich selbst beschäftigen lässt. In Italien ist die große konservative Volkspartei Democrazia Cristiana45 in einer ähnlichen Situation nach Jahrzehnten der Macht implodiert und hat sich aufgelöst.

Aber zurück zu den Unterschieden im Welt- und Menschenbild: Liberale stellen die Freiheit des Individuums in den Mittelpunkt, die Konservativen sehr oft die der Gruppe, bearbeitet mit dem Weichzeichner der Subsidiarität. Familie, Dorfgemeinschaft, Gemeinde, Bundesland, Republik und ganz zuletzt Europa … Konservative glauben, dass die Dinge jeweils auf der kleinsten möglichen Ebene geregelt und gelöst werden sollten. Das mag so lange stimmen, wie es keine Konflikte gibt. Brechen solche aus, sind weder Familie noch Gemeinde ein geeigneter Ordnungsrahmen für faire Lösungen. Da bewähren sich größere Einheiten, weil die Regeln in funktionierenden demokratischen Strukturen meist objektiver und die Prozesse nachvollziehbarer sind. Darüber hinaus gibt es große Herausforderungen, die nationalstaatlich oder gar im föderalistischen Regel-Dschungel nicht zu lösen sind.

Unabhängig von der aktuellen Verfassung der ÖVP, gäbe es aber für Liberale und (liberal gesinnte) Konservative ähnlich wie bei den Grünen genügend Anknüpfungspunkte für eine Kooperation im Interesse des großen Ganzen und der Menschen, für die politisch gearbeitet wird.

Liberalismus und die SPÖ46